Schlusserbe beim Berliner Testament
Rechtslupe - Haben sich Ehegatten durch gemeinschaftliches Testament oder Erbvertrag gegenseitig als Erben und Verwandte als Schlusserben eingesetzt, ist das beim Tod des länger lebenden Ehegatten dem...
View ArticleGemeinschaftliches Testament zwischen Eheleuten
Rechtsanwalt News - Gemäß ?? 2265 BGB haben Ehegatten die Möglichkeit eine gemeinsames Testament zu errichten. Durch diese Regelung will der Gesetzgeber den Schutz der Ehe verwirklichen, indem er den...
View ArticleTestament: Erbunwürdigkeit durch Gebrauch einer unechten Urkunde
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Der Gebrauch einer unechten Urkunde im Sinne des Strafgesetzbuchs rechtfertigt den Vorwurf der Erbunwürdigkeit. Schon deshalb kommt eine Verzeihung des Erblassers nicht...
View ArticleErbrecht / Erbschaftsteuerrecht: BGH: Keine Verpflichtung des...
Meyer-Köring v.Danwitz - Wie der BGH jüngst entschieden hat, ist der Insolvenzschuldner nicht verpflichtet, im Insolvenzverfahrens während der sogen. "Wohlverhaltensphase" einen ihm zustehenden...
View ArticleOLG München: Trotz Testierunfähigkeit eines Ehegatten bei Errichtung eines...
Meyer-Köring v.Danwitz - Ehegatten können (ebenso wie neuerdings eingetragene Lebenspartner) ausnahmsweise wirksam ein gemeinschaftliches Testament errichten, indem einer der beiden Ehegatten das...
View ArticlePflichtteilsverzicht eines behinderten Sozialleistungsbeziehers grundsätzlich...
Paluka.de: Blog - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19.01.2011 (Az. IV ZR 7/10) in Fortsetzung seiner bisherigen Rechtsprechung zum sog. „Behindertentestament“ entschieden, dass der...
View ArticlePflichtteilsverzicht eines behinderten Sozialleistungsbeziehers grundsätzlich...
Paluka.de: Blog - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19.01.2011 (Az. IV ZR 7/10) in Fortsetzung seiner bisherigen Rechtsprechung zum sog. Behindertentestament entschieden, dass der...
View ArticlePflichtteilsanspruch bei Berliner Testament
Erbrecht - Auch ein Berliner Testament ändert nichts daran, dass ein Kind jeweils einen Pflichtteilsanspruch auf den Tod des Erstversterbenden und auf den Tod des längerlebenden Elternteils hat. Ein...
View ArticleGemeinschaftliches Testament lebt durch Wiederheirat nicht wieder auf
Recht gesprochen - Zu den Folgen einer Scheidung – bzw. unter Umständen schon des Einleitens des Scheidungsverfahrens – gehört es, dass testamentarische Verfügungen zugunsten des Ehegatten...
View ArticleKein Widerruf bei Aufhebung einer wechselbezüglichen Verfügung nach...
Erbrecht - Haben zwei Ehegatten eine wechselbezügliche Verfügung getroffen, so kann der eine Teil seine Verfügung zu Lebzeiten widerrufen. Gem. § 2270 Abs.1 BGB hat dies die Unwirksamkeit der anderen...
View ArticleDie Schenkung vom Erblasser
Rechtslupe - Ein lebzeitiges Eigeninteresse des Erblassers an einer Schenkung kann auch dann vorliegen, wenn der Beschenkte ohne rechtliche Bindung Leistungen etwa zur Betreuung im weiteren Sinne...
View ArticlePflichtteilsergänzung für Schenkungen vor der Geburt des Abkömmlings
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer - Schenkungen des Erblassers können sog. Pflichtteilsergänzungsansprüche auslösen. Hierbei ging die Rechtsprechung bislang davon aus, dass der Anspruchsteller...
View ArticlePflichtteilsberechtigung eines Abkömmlings trotz Pflichtteilsverzicht des...
Rechtslupe - Pflichtteilsansprüche eines entfernteren Abkömmlings werden nicht durch letztwillige oder lebzeitige Zuwendungen des Erblassers geschmälert, die dieser einem trotz Erb- und...
View ArticlePflichtteilsberechtigung eines Abkömmlings trotz Pflichtteilsverzicht des...
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Bundesgerichtshof entscheidet über Pflichtteilsberechtigung eines Abkömmlings trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings Der u. a. für das Erbrecht zuständige...
View ArticleKeine Abhängigkeit des Pflichtteilsergänzungsanspruches von der...
ATN–Rechtsanwälte - Rechtsanwalt Claas Thien, Fachanwalt für Erbrecht Der Bundesgerichtshof gibt seine seit 40 Jahren bestehende sog. „Theorie der Doppelberechtigung“ auf und stärkt somit erneut die...
View ArticleErbrecht – Gemeinschaftliches Testament von Ehegatten mit gegenseitiger...
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Haben sich Ehegatten in einem gemeinschaftlichen eigenhändigen Testament (§§ 2269 Abs. 1, 2267 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB )) oder einem notariellen Erbvertrag (§§...
View ArticleOLG Hamm: Entscheidung zum Erbteil eines enterbten Schlusserben
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte - In einer Entscheidung musste sich das Oberlandesgericht Hamm mit der Frage auseinandersetzen, wer einen enterbten Schlusserben “beerbt”. Dem liegt folgender Sachverhalt...
View ArticlePflichtteilsberechtigung eines Abkömmlings trotz Pflichtteilsverzicht des...
RECHTSAUSKUNFT - Bundesgerichtshof, Urteil v. 27.06.2012, Az. IV ZR 239/10 Die Klägerin ist die Tochter der Beklagten. Sie macht Pflichtteilsansprüche nach deren im Jahr 2005 verstorbenem Vater...
View ArticleOLG Hamm: Pflichtteilsstrafklausel in einem gemeinschaftlichen Testament...
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte - Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass die in ein gemeinschaftliches Testament übernommene Pflichtteilsstrafklausel nach dem Tod des Erstversterbenden im...
View ArticleSchlusserbe erhält hälftigen Erbteil des entterbten Schlusserbens
rechtsanwalt.com - Erbschaften können Familien zusammenhalten, sie aber auch spalten. In diesem Fall ging es um Erbschaft, Schlusserben und Enterbung. Regelungen zum gemeinschaftlichen Testament und...
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